AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der THIEN Datenverarbeitung
Günter Thien
Heideweg 5
49767 Twist
Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Internet und Vervielfältigung auf Datenträgern wie CD-ROM, DVD-ROM usw. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der THIEN Datenverarbeitung erfolgen. Günter Thien haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos sowie für Inhalte anderer Anbieter, auf die von dieser Webseite aus verwiesen wird.
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte Angebot von THIEN Datenverarbeitung, Günter Thien. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von Günter Thien in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
(2) Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind ausdrücklich als „Drittdienste“ gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von Günter Thien selbst sondern von einem Dritten angeboten werden, auch wenn dies unentgeltlich geschieht und/oder für deren Nutzung eine Registrierung bei unserer Webseite erforderlich ist. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Für einzelne Bereiche der Webseite von Günter Thien, die einer Registrierungspflicht unterliegen, gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Soweit derartige speziellere Bedingungen für die Nutzung solcher Dienste von diesen Regelungen abweichen, gehen die Spezialvorschriften vor.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.
2. Urheberrechte, Lizenzvereinbarungen
(1) Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
(2) Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Günter Thien oder von Dritten zur Verfügung gestellt wird, sind ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Urhebergesetzes und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Nutzer dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, bearbeiten, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
(3) Sollte der Nutzer diese Inhalte/Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Insoweit Günter Thien nicht für eventuelle Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich jedoch umgekehrt zum Ersatz eines dem Günter Thien dadurch eventuell entstehenden Schadens.
(4) Soweit auf einzelnen Seiten der Internetseiten spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
(6) Die Einrichtung eines Hyperlinks, der auf unsere Webseite verlinkt, ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf der Internetseite sittlich anstößige, Gewalt verherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
(7) Wir behalten uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Angebotes und insbesondere auch die registrierungspflichtigen Bereiche. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst im personalisierbaren Bereich unserer Webseiten registriert haben, finden auf diesen Dienst die insoweit vorgesehenen Kündigungsregelungen Anwendung.
(8) Der Kunde erhält von Günter Thien für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von Günter Thien für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff „Programm“ umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
(9) Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine „Nutzung“ des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.
(10) Die von Günter Thien erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.
(11) Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
(12) Soweit dem Kunden von Günter Thien ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an Günter Thien zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber Günter Thien bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
(13) Günter Thien haftet nicht für Wettbewerbsverstöße, Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten und von geistigem Eigentum sowie nicht für sonstige Rechtsverletzungen, die der Kunde bei der Nutzung der von Günter Thien zur Verfügung gestellten Produkte begeht.
(14) Soweit Günter Thien dem Kunden Bilder zur Verfügung stellt, räumt Günter Thien dem Kunden im Rahmen dieses Vertrags ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Vertrags begrenztes Nutzungsrecht ein. Der Kunde ist berechtigt, die Bilder nur im Rahmen dieses Vertrags zu verwenden. Insbesondere besteht kein Recht des Kunden zum Ausdruck oder zur sonstigen Vervielfältigung und Verbreitung oder zu irgendeiner Art der Nutzung außerhalb des Programms.
(15) Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 2.10 bis 2.14 geregelten Pflichten verspricht der Kunde Günter Thien eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 3.000,00.
3. Digitale Produkte: Technische und sonstige Voraussetzungen, Nutzungsbedingungen
(1) Um digitale Produkte von Günter Thien nutzen (lesen und gegebenenfalls speichern) zu können, müssen beim Abonnenten bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
(1.A.) Inhalte auf einer (normalen) Webseite (Webseiten-Inhalte und Inhalte im PDF-Format):
Hierfür ist eine marktübliche Internetverbindung, das Flash-Browser-Plugin in der jeweils aktuellen Version und – für PDF-Inhalte – das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, welches das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht, erforderlich.
(1.B.) Apps:
Für den Download einer App benötigt der Abonnent für das betreffende Endgerät eine Internetverbindung. Die technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung der App richten sich nach den im Downloadbereich oder von dem Anbieter des betreffenden Betriebssystems des Endgerätes des Abonnenten (iOs, Android, Windows Phone, etc.) genannten Voraussetzungen. Für bestimmte Funktionen von Apps können eine Registrierung und/oder der Erwerb von Inhalten im Wege der so genannten In-App-Käufe notwendig sein. Voraussetzung für die einwandfreie Nutzung der Apps und der Inhalte ist, dass der Abonnent über kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems, verfügt. Günter Thien empfiehlt, die jeweils aktuellste Version der erforderlichen Software zu nutzen. Auch regelmäßige Updates des mobilen Endgerätes des Abonnenten können erforderlich sein. Die Nutzung einer App erfordert außerdem in der Regel ebenfalls eine aktive Internetverbindung.
(2) Es obliegt dem Abonnenten, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhaltes darüber zu informieren, ob die jeweilige von ihm genutzte Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.
(3) Günter Thien weist darauf hin, dass bei Abruf von Leistungen über das Internet unter Benutzung einer entsprechenden Internet- bzw. Telekommunikations-Verbindung (gilt auch für Apps) eventuell zusätzliche Verbindungskosten für den Abonnenten entstehen können. Derartige Kosten richten sich allein nach den jeweiligen Bestimmungen des Vertrages des Abonnenten mit seinem Internet- bzw. Service-Provider.
(4) Mit Eingang des Abonnement-Entgeltes hat der Abonnent das Recht, digitale Inhalte im
vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Abonnenten ruhen die Nutzungsrechte.
(5) Der Abonnent kann die Inhalte der digitalen Produkte zu privaten oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Zur Verwertung (z. B.: Verbreitung oder Vervielfältigung) zu gewerblichen Zwecken ist er nicht berechtigt. Die Herstellung von Vervielfältigungstücken zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den eigenen Gebrauch des Abonnenten. Jegliche öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken ist untersagt.
(6) Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur kommerziellen Nutzung journalistischer Inhalte (z. B. Wiederveröffentlichung) sowie zur Übertragung der Nutzungsberechtigungen, Mehrplatzlizenzen oder Lizenzen für Bibliotheken und Schulen müssen mit dem Anbieter individuell vereinbart werden.
(7) Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Abonnent je nach vereinbarter Lizenzbestimmung berechtigt, die digitalen Inhalte durch eine der Lizenz entsprechenden Anzahl von Personen, Anzahl von Rechnern oder an einem der Lizenz entsprechenden Ort zu nutzen.
(8) Die Nutzungsberechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright, Wasserzeichen etc.) sowie Wiedergaben von Namen und Marken unverändert erhalten bleiben.
4. Registrierung
(1) Der Zugang zu einzelnen Bereichen des Angebotes ist ggfs. nur nach Registrierung des Nutzers für diesen Bereich möglich und erfolgt nur, wenn der Nutzer sich mit der Einhaltung der für den speziellen Dienst spezifischen Nutzungsbedingungen sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt.
(2) Wir behalten uns vor, Nutzern den Zugang zu registrierungspflichtigen Diensten zu verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen die allgemeinen und/oder speziellen Nutzungsbedingungen.
(3) Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Diensten durch eine Kündigung gegenüber dem Anbieter eines dieser Dienste beenden, so dass ab diesem Zeitpunkt ein Zugriff auf keinen registrierungspflichtigen Dienst mit dem an den Nutzer vergebenen Passwort und dem vom Nutzer gewählten Login-Namen mehr möglich ist.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, Günter Thien unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. Günter Thien und seine Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers jegliche Haftung aus.
5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
(1) Günter Thien ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
(2) Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Günter Thien oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
(3) Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht -soweit nicht anders vereinbart- mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. Günter Thien ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, frühestens nach einem Monat berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat. Günter Thien ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von mehr als zwölf Monate und bis zu vierundzwanzig Monate haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 6 Monaten zum Monatsende zu kündigen. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
(4) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Günter Thien insbesondere dann vor, wenn der Kunde
sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet,
schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 2., 5., 9. geregelten Pflichten verstößt,
schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
(5) Kündigungen haben stets in Textform (z. B. Fax oder E-Mail) zu erfolgen. Kündigt ein Unternehmer per E-Mail, so muss die Kündigung unter Verwendung der vom Unternehmer als Kontakt hinterlegten E-Mail Adresse versendet werden, um die Authentizität der Erklärung zu gewährleisten.
(6) Produkte von Günter Thien können über eine „App Market“-Funktionalität verfügen, die es Kunden ermöglichet, Zugang zu Software, Dienstleistungen oder Anwendungen („Apps“) zu erhalten, die von Dritten entwickelt und veröffentlicht werden.
(7) Dem Kunden im App Market Zugriff auf Apps von Dritten zu ermöglichen stellt kein Vertragsangebot von Günter Thien gegenüber dem Kunden dar. Die Dritten und Günter Thien sind unabhängige Parteien und Günter Thien wird keine Partei des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Dritten.
(8) Günter Thien weist den Kunden darauf hin, dass die Verwendung von Apps Dritter unter den von den Dritten selbst festgelegten Bedingungen und Konditionen erfolgt.
(9) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Günter Thien die mit Günter Thien verbundenen Unternehmen in keiner Weise für Schäden verantwortlich sind, die durch die Nutzung von Apps Dritter entstehen.
(10) Günter Thien weist den Kunden darauf hin, dass durch die Verwendung von Apps Dritter private und/oder sensible Informationen, die der Kunde mit Günter Thien teilt, von der Drittpartei, welche die App zur Verfügung stellt, eingesehen werden können, und dass Günter Thien nicht verantwortlich ist für die Offenlegung, Änderung oder Löschung von Daten, die sich aus diesem Zugriff ergeben können.
6. Preise und Zahlung
(1) Die Preise sind Festpreise.
(2) Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt Günter Thien die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.
(3) Günter Thien ist berechtigt, die Entgelte zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat zu ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht binnen einer von Günter Thien gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Günter Thien weist den Kunden in der Änderungsmitteilung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
(4) Der Kunde kommt, auch ohne Mahnung, in Verzug, wenn er den fälligen Betrag nicht innerhalb von zehn Kalendertagen ab Rechnungszugang leistet. Maßgeblich ist, dass dieser Betrag innerhalb dieser Frist bei Günter Thien auf dem in der Rechnung angegebenen Konto eingeht.
(5) Im Verzugsfall berechnet Günter Thien Zinsen in Höhe von elf Prozent jährlich sowie für jede Mahnung eine Mahngebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Günter Thien vorbehalten, ebenso der Ersatz der notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Insbesondere ist Günter Thien nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr seit mindestens zwei Wochen in Verzug befindet.
(6) Günter Thien ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für die betroffenen vertragsgegenständlichen Waren oder Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung an den geänderten Umsatzsteuersatz anzupassen. Wird der Umsatzsteuersatz im Rahmen der Änderung gesenkt, ist Günter Thien zu einer entsprechenden Anpassung verpflichtet.
(7) Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Der Kunde ermächtigt Günter Thien, durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung die Entgelte von dem angegebenen Konto einzuziehen (Einzugsermächtigung / SEPA-Mandat). Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation / „Prenotification“) erfolgt spätestens 3 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Der Einzug erfolgt frühestens 3 Werktage nach Rechnungsdatum. Die Rechnung wird dem Kunden ausschließlich in digitaler Form per E-Mail oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü zur Verfügung gestellt und kann dort von ihm abgerufen werden. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können. Der abgebuchte Betrag kann im Einzelfall von dem in der Vorabinformation einer Einzelabrechnung mitgeteilten Betrag abweichen, wenn a.) das SEPA-Mandat für mehrere Vertragsverhältnisse erteilt wurde, b.) für jedes Vertragsverhältnis eine gesonderte Abrechnung/Rechnung sowie eine gesonderte Vorabinformation erfolgt und c.) jeweils das gleiche Fälligkeitsdatum der einzelnen Rechnungsbeträge, das heißt für die Summe der Einzelabrechnungen (Gesamtsumme) gilt.
(8) Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.
(9) Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Günter Thien eine Rücklastschrift gemäß der jeweils aktuellen Preisliste pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
(10) Günter Thien ist berechtigt, die Aktivierung eines Programms erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
(11) Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
7. Gewährleistung
(1) Die Nutzung von Leistungen von Günter Thien erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
(2) Günter Thien gewährleistet nicht, dass sein Angebot, inklusive der registrierungspflichtigen Dienste, jederzeit erreichbar, verfügbar, fehlerfrei und pünktlich ist. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches von Günter Thien liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder Ausfällen kommen. Wir übernehmen deshalb insbesondere keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall der Internetseite oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind. Günter Thien bemüht sich jedoch um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und gespeicherter Nachrichten.
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(5) Sollte ein Datenverlust erfolgen, so ist Günter Thien bemüht, den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.
(6) Links zu Webseiten Dritter im Rahmen unserer Webseite verweisen auf für Günter Thien fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von Günter Thien, sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. Günter Thien hat weder technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten, macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu eigen, ist für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von rechtswidrigem Inhalt besteht. Wir weisen zudem darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen und keine Gewähr für diese übernehmen.
8. Haftungsbeschränkung
(1) Haftungshinweis. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit der Inhalte dieser Website. Gleiches gilt insbesondere für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung dieser Website und der in ihr enthaltenen Inhalte / Informationen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen ist die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
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(5) Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet Günter Thien nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen und nur dann, wenn die Schäden noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 500,- pro Schadensfall. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten bei unerlaubter Handlung sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.
(6) Die in dem vorhergehenden Absatz aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen.
(7) Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, Email-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von Günter Thien zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.
(8) Die Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen nach 4. Haftungsbeschränkung gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen und unseren Datenlieferanten sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
(9) Im Rahmen von 4. haften wir nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
(10) Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Günter Thien schriftlich anzuzeigen, so dass Günter Thien möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. Schadensminderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
9. Pflichten des Nutzers
(1) Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von Günter Thien funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von Günter Thien straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, per-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von Günter Thien zu nutzen (z.B. durch Bannerwerbung).
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Günter Thien von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Günter Thien aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von (1) geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Günter Thien ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald Günter Thien von einem Verstoß gegen (1) Kenntnis erhält.
10. Datenschutz
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns von höchster Bedeutung.
Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Wir benötigen jedoch für die Erbringung von Dienstleistungen gegebenenfalls Ihre personenbezogenen Daten. Die erhobenen Daten werden von uns streng vertraulich behandelt und ausschließlich für den jeweils Ihnen mitgeteilten Zweck innerhalb des gesetzlichen Rahmens, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, genutzt. Aufgrund der diversen Wahlmöglichkeiten bestimmen Sie, welche Daten von Ihnen bereitgestellt werden, und wie diese von uns genutzt werden können.
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Selbstverständlich können Sie unsere Websites auch ohne Cookies betrachten. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren Computer wiedererkennen, können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen „keine Cookies akzeptieren“ wählen. Wie das im einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies aber zu Funktionseinschränkungen unserer Angebote führen.
Ihre personenbezogenen Daten werden von Günter Thien nur erhoben und gespeichert, wenn Sie sich auf der Internetseite registrieren. Für eine Nutzung einiger Bereiche und Funktionalitäten der App müssen Sie sich registrieren. Dafür erheben wir von Ihnen situationsabhängig Daten wie z.B. einen Benutzernamen, ein von Ihnen gewähltes Passwort, Vor- und Nachname, Anschrift, Geschlecht, Geburtsdatum, Kundennummer, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung, Zahlungsart sowie ihre E-Mail Adresse.
Günter Thien wird die personenbezogenen Daten ausschließlich zu administrativen Zwecken verwenden, das Datengeheimnis wahren und seine Mitarbeiter entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes verpflichten.
Sie können jederzeit kostenlos über die von uns über Sie gespeicherten Daten Auskunft bekommen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an
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Die über Sie bei der Nutzung unserer Internetauftritte erhobenen Daten übermitteln wir nicht an Dritte.
11. Änderung der Geschäftsbedingungen
Günter Thien behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Günter Thien legt nach freiem Ermessen fest, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und änderungen dieser Dienste sind jederzeit zulässig.
12. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
13. Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online#Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.
Die E-Mail-Adresse von Thien Datenverarbeitung, Günter Thien lautet service@1-minute.app
(2) Günter Thien ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14. Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine der aufgeführten Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Vorschriften unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gültig ab 01.10.2021